Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für das unter der Internetadresse www.hamburg-energie-solar.de zum Abruf bereitgehaltene Internetangebot von HAMBURG ENERGIE SOLAR, betrieben durch die HAMBURG ENERGIE SOLAR GmbH, Billhorner Deich 2, 20539 Hamburg, (im Folgenden als „HES“ bezeichnet). Sie gelten ausdrücklich nicht für Internetangebote Dritter, unabhängig davon, ob auf diese von dem Internetangebot von HES verwiesen wird oder ob diese auf die vorliegende Erklärung verweisen. 

  1. Nutzung des Internetangebotes von HES

    Für die Nutzung des Internetangebotes von HES, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit deren Geltung sich der Nutzer/ die Nutzerin einverstanden erklärt. Sollten hinsichtlich einzelner Nutzungen/ Funktionen spezielle Bedingungen gelten, wird auf diese Bedingungen innerhalb des Angebotes gesondert hingewiesen.

  2. Inhalt der Internetangebote von HES, Haftung

    1. HES behält sich ausdrücklich vor, Teile der Angebote oder die gesamten Angebote ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
    2. Über das Internetangebot der HES erfolgt keine Beratung. Es werden allgemeine Angaben zu speziellen Themen ohne Einzelfallbezug mitgeteilt. Das Angebot stellt keinen Ersatz für eine fachliche Beratung im Einzelfall dar.
    3. HES haftet für Schäden oder vergebliche Aufwendungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur insoweit, als der Schaden oder die vergeblichen Aufwendungen von HES oder einem Erfüllungsgehilfen durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht verursacht wurden oder auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung von dem Anbieter oder einem Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.

      Falls HES für die Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Nutzungsverhältnis haftet, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. HES haftet in diesem Fall insbesondere nicht für entgangenen Gewinn des Nutzers/ der Nutzerin und nicht vorhersehbare mittelbare Folgeschäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gemäß Satz 1 und 2 gelten in gleicher Weise für Schäden, die auf Grund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern und/ oder Mitarbeiterinnen oder Beauftragten verursacht werden, sofern diese nicht zu den gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten von HES gehören.

      Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Haftung auf Grund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist oder Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden. Soweit die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von Angestellten, Arbeitnehmer/ Arbeitnehmerinnen, Mitarbeiter/ Mitarbeiterinnen, Vertreter/ Vertreterinnen und Erfüllungsgehilfen/ Erfüllungsgehilfinnen. Er haftet nicht für kurzfristige Ausfälle des Systems auf Grund technischer Notwendigkeiten (z.B. Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder Verbesserungen des Systems von HES im Internet) und Unterbrechungen (z.B. Überlastung, höhere Gewalt).

  3. Solaratlas – keine Beratung, keine verbindlichen Informationen

    In dem Internetangebot wird eine Applikation Solaratlas zur Nutzung bereit gehalten. Die für den Solaratlas zusammengestellten Daten basieren auf der statistisch erhobenen durchschnittlichen Sonneneinstrahldauer in dem jeweiligen Gebiet während der letzten fünf Jahre. Eine Vorhersage zur Dauer der künftigen Sonneneinstrahlung in einem bestimmten Gebiet und zu der sich daraus ergebenden Stromgewinnung wird nicht getätigt und kann für die Zukunft nicht getätigt werden. HES übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit der im Rahmen des Solaratlas abrufbaren Angaben/ Daten und/oder der mit dem Solaratlas angezeigten möglichen Entwicklungen zur Sonneneinstrahlung und der daraus resultierenden Stromproduktion.

    Der Solaratlas gibt allenfalls einen Trend zu einer möglichen künftigen Sonneneinstrahlung an und ist kein Ersatz für eine fachliche Beratung.

  4. Verweise zu anderen Internetseiten (Links)

    1. HES ist für die eigenen Inhalte, die HES zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Querverweise auf andere Anbieter werden durch eine Grafik oder anders visuell erkennbar gekennzeichnet. Für die Inhalte dieser Anbieter ist HES nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (dass heißt auch von einem rechtswidrigen Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, eine entsprechende Nutzung zu verhindern.
    2. Wenn HES feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Link auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

  5. Urheber- und Kennzeichenrecht

    1. Die Inhalte des Internetangebotes – Texte, Bilder, Grafiken etc. - sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte sind vorbehalten. Jedem Nutzer/ jeder Nutzerin ist es gestattet, die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken etc.) im Rahmen der Schranken des deutschen Urheberrechts zu nutzen. Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. Jede über diese zulässige Nutzung hinausgehende Nutzung der Inhalte, insbesondere jede Vervielfältigung zum nicht nur privaten Gebrauch und/ oder Verbreitung der Inhalte und/ oder deren öffentliche Verfügbarmachung sowie jegliche Bearbeitung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von HES gestattet.
    2. Alle innerhalb der Angebote genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken unterliegen den Bestimmungen des jeweils anwendbaren Kennzeichenrechts.

  6. Datenschutz

    Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adresse, Namen, Anschriften usw.) besteht, erfolgt die Eingabe dieser Daten seitens des Nutzers/ der Nutzerin auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

    Bitte beachten Sie auch den Datenschutzhinweis, der Auskunft über die Datennutzung und die im Rahmen der Nutzung systembedingt gespeicherten Daten gibt und Teil dieser Nutzungsbedingungen ist.

  7. Anwendbares Recht

    Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und HES findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

Hamburg Energie Solar GmbH
Stand: Mai 2010